Zurück in die Steinzeit mit Rot-Grün

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Die Corona-Pandemie verlangt viel von uns allen, bietet aber auch Chancen: Zum Beispiel die Digitalisierung der Verwaltung voran zu treiben. Ein sehr guter Vorschlag dazu war es, die Stadtratssitzungen online durchzuführen. Nicht nur, dass man dem Gesundheitsschutz verbessert und den Aufwand in der Bliesgau-Festhalle hätte reduzieren können: Nein, gleichzeitig wäre auch mehr Transparenz möglich gewesen, denn jeder hätte die Stadtratssitzung von zuhause verfolgen können. Auch wäre eine Aufzeichnung möglich gewesen, so dass man sich die Sitzung als “normale Bürger/-innen” auch zu einer Zeit hätte ansehen können, zu der es persönlich am besten passt.

Doch nicht mit der Grünen Bedenkenträger- und Verbots-Partei und der digital offenbar kompetenzfreien SPD. Dass die SPD in Blieskastel nicht in der Lage war, ihre eigene Webseite in Betrieb zu halten, kann man nur peinlich nennen. Die neuerliche Blockadehaltung gegenüber dem digitalen Fortschritt für die Stadtratssitzungen ist aber nicht nur ein Rückschritt, sondern vor allem deshalb ein Bruch des Wahlversprechens, weil man gegenüber den Wählern gerade auch Transparenz versprochen hatte, die man bei CDU zuvor angeblich vermisst hat.

Digitalisierung für die SPD/Grüne ist Gießkannenprinzip. Der neuerliche Beschluss, 500.000 Euro für die Schulen bereitzustellen, ist ohne ein solides Konzept dazu sinnfrei und nicht zielführend.

Fortschritt für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger? Nichts davon findet statt. Auch Termine in der Stadtverwaltung muss man sich telefonisch holen – eine Online-Terminbuchung oder irgend eine moderne Form der Kommunikation als Alternative zu persönlicher Vorsprache – Fehlanzeige. Und das auch mehr als 6 Monate nach dem ersten und nun vor dem nächsten Lockdown. Zeit für Ideen und deren Umsetzung wäre gewesen. Man fragt sich: Was haben diese beiden “regierenden” Parteien in den letzten 12 Monaten überhaupt gemacht, das die Stadt digital voranbringt? Offenbar gibt es darauf nur eine Antwort: Nichts.