Weniger Bürokratie durch kleinere Kommission

  • Beitrags-Autor:
  • Beitrags-Kategorie:Europa

Europa ist eine Erfolgsgeschichte, die ihresgleichen sucht. Trotzdem denken viele Menschen bei Europa zuallererst an unnütze Regeln für Glühbirnen, Staubsauger oder neuerdings Kaffeemaschinen. Dabei lebt Europa von der Überzeugung der Menschen, dass es ihnen mehr Freiheit bringt. Deshalb sagen wir: Chancen für jeden statt Regeln für alles.

Europa sollte nur dort handeln, wo es wirklich gebraucht wird, damit beispielsweise Strom günstiger wird und Datenschutz wirksamer. Wo Europa aber nur alles komplizierter macht und am Ende niemandem geholfen wird, da sollte sich Europa raushalten und seine Zuständigkeit wieder abgeben.

Dafür wollen wir die Europäische Kommission deutlich verkleinern. Aktuell gibt es Kommissare für Aufgaben, für die Europa gar nicht zuständig ist. Was nutzt ein Kommissar für Gesundheit, wenn Europa auf diesem Gebiet keinerlei Zuständigkeiten und Handlungsmöglichkeiten hat? Das ist sinnlos, nutzlos und teuer.

Zusätzlich muss das Europäische Parlament gestärkt werden. Denn nicht die Kommission oder Regierungschefs sollen in kleinen Zirkeln entscheiden, sondern die Bürgerinnen und Bürger. Dafür muss das Europäische Parlament zu einem Vollparlament entwickelt werden, in dem jede Stimme von jedem europäischen Bürger gleich viel zählt.

Für ein Parlament reicht außerdem ein Arbeitsplatz. Momentan tagt das Europäische Parlament in zwei verschiedenen Städten abwechselnd. Das ist aufwendig, teuer und ineffizient. Nur ein Arbeitsort heißt auch: mehr Zeit für die politische Arbeit. Und das spart richtig Geld: 200 Millionen Euro im Jahr. Deshalb soll sich das Europäische Parlament für einen Dienstort entscheiden, am besten für Brüssel.

Dafür ist jedoch noch viel zu tun. Machen Sie den Anfang, indem Sie bei der Europawahl am 25. Mai FDP wählen! Denn nur die Liberalen setzen sich für weniger Bürokratie und mehr Demokratie ein.